AfD mahnt drei bayerische Abgeordnete wegen Wahlbeobachtung in Russland ab

SPIEGEL-Recherchen enthüllten zuletzt etwa das fragwürdige kremlnahe Netzwerk des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron, der für die Partei auf Platz zwei der Europawahlliste kandidiert.

Ein AfD-Sprecher bestätigte gegenüber Nachrichtenagenturen, dass Ulrich Singer, Andreas Jurca und Elena Roon – allesamt Abgeordnete des bayerischen Landtags – mit der parteiinternen Disziplinarmaßnahme belegt worden seien.

Mitglieder, die gegen Satzung, Grundsätze oder Ordnung der Partei verstoßen, können demnach abgemahnt werden, verbunden mit dem Hinweis, dass im Wiederholungsfall oder bei vergleichbarem Verhalten weitere Ordnungsmaßnahmen drohen können.

Der AfD-Abgeordnete Jurca hatte dagegen erläutert, Organisation und Ablauf der sogenannten Wahl in Russland bewerten zu wollen.

»Wir haben uns entschlossen, die Kosten selbst zu tragen, gerade um Vorwürfen einer Befangenheit keinen Raum zu bieten.«

Präsident Wladimir Putin war bei der umstrittenen »Wahl« mit 87,28 Prozent der Stimmen zum fünften Mal im Amt bestätigt worden.