Corona-Maskenaffäre: Rechnungshof kritisiert Jens Spahns Maskenbeschaffung

»Die massive Überbeschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Coronapandemie durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) führte zu anhaltend hohen Lagerbeständen und erheblichen Folgekosten«, heißt es in einem Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der dem SPIEGEL vorliegt.

Allein die Verwaltung der zu viel beschafften Masken kostete bis Ende 2023 rund 460 Mio. Euro, im laufenden Jahr dürften laut Rechnungshof weitere 534 Millionen anfallen.

Selbst nachdem das Ministerium intern am 5. Mai 2020 ein Ende aller Maskenbeschaffungen verfügt hatte, wurden dem Bericht zufolge noch Aufträge erteilt – zum Teil auf persönliche Anweisung von Minister Spahn.

»Tatsächlich genutzt wurden noch weniger Masken.« Dem stünden »bis heute laufende, massive Folgekosten für die Verwaltung der Überbeschaffung gegenüber, insbesondere auch für die dauerhafte Einlagerung unbrauchbarer Ware.«

»Das BMG sollte seine Beschaffungstätigkeit während der Pandemie und die Folgemaßnahmen kritisch aufarbeiten und für künftige Krisenlagen belastbare und rechtssichere Strategien entwickeln«, empfiehlt der Rechnungshof.

Foto: Er legt zugleich nahe, dass das Ministerium in künftigen Krisen nicht mehr zuständig sein sollte: »Eine zentrale Beschaffung und Vorhaltung von Schutzausrüstung durch den Bund hat sich als ineffizient und unwirtschaftlich erwiesen«, heißt es.