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Moskau: Deutsche Politiker warnen vor großer Bedrohung durch islamistischen Terrorismus

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Mar 24, 2024 50 secs

»In Wahrheit hat es aus Sicht der deutschen Sicherheitsbehörden seit Jahren keine Entwarnung in Bezug auf die terroristische Bedrohung durch den islamistischen Terror gegeben.

Bild vergrößern Foto: Kay Nietfeld / dpa Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion der Grünen, Irene Mihalic, stellt fest: »Der verabscheuungswürdige Terroranschlag in Moskau vergegenwärtigt uns zu Recht, dass wir uns auch in Deutschland kontinuierlich und bestmöglich auf potenzielle Risiken durch islamistische Terroristen vorbereiten müssen.« Sie habe aber großes Vertrauen in die Sicherheitsbehörden, die politisch und finanziell volle Unterstützung benötigten.

»Moskau mag weit weg sein, aber niemand in Deutschland darf sich Illusionen machen: Die Gefahr islamistischer Anschläge ist auch hierzulande real und seit der Eskalation des Nahostkonflikts durch die Hamas am 7. Oktober 2023 sogar so hoch wie lange nicht«, sagt Lindholz.

Mitte Oktober hatte ein Islamist in Brüssel zwei schwedische Fußballfans erschossen.« Für die Frage, ob aus dem Anschlag in Moskau konkrete Konsequenzen auch in Deutschland folgen, sei es aber noch zu früh.

Der Europäische Gerichtshof habe vor fast eineinhalb Jahren die Speicherung verschiedener Daten zur besseren Verfolgung und Bekämpfung von Terrorismus für zulässig erklärt.

Zudem solle die Bundesregierung den Anschlag in Moskau im Falle einer IS-Urheberschaft zum Anlass nehmen, »die Sicherheitskonzepte der in weniger als 100 Tagen in Deutschland stattfindenden Fußball-EM zu überprüfen«.

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