Ukraine: Brief an Olaf Scholz (SPD) aus der Uckermark offenbar nicht mehr abrufbar

Ein offener Brief, in dem Kreistagsmitglieder unter anderem von CDU, SPD, FDP, Linker, AfD und der Partei »Die Heimat« von der Bundesregierung einen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine fordern, ist unter seiner bisherigen Adresse nicht mehr aufzufinden.

Beim Aufrufen des Links, der zuvor auf das an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas gerichtete Schreiben geführt hatte, erscheint nun eine Fehlermeldung: »Seite nicht mehr aufrufbar«.

Deutschland solle »nichts unversucht lassen, um diplomatische Lösungen für ein Ende des Krieges zu initiieren und das friedliche Miteinander der Völker zu fördern«.

Allein aus der Grünenfraktion fand sich kein Unterzeichner, dafür aber unter anderem aus den Fraktionen der CDU, FDP, SPD, Linken – und der AfD.

Und nicht nur das: Auch ein Kreistagsmitglied der früheren NPD, die heute »Die Heimat« heißt, hatte seinen Namen unter den Brief an Scholz und Bas gesetzt.

So sagte diese dem RBB, der Text sei im Ältestenrat final abgestimmt worden und allen Abgeordneten zugegangen.